Schluß mit den Schwarz-Roten Bündnissen

Nein, das sind keine guten Nachrichten aus Thüringen.

Der SPD Landesvorstand hat dort beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU auf zu nehmen.
Es gibt in Thüringen jedoch eine politische Mehrheit gegen die Union. Gerade dort ist auch der Wahlkampf unter dem Motto „Politikwechsel“ geführt worden. Es ist schwer zu verstehen, wenn offensichtlich nicht einmal der ernsthafte Versuch unternommen wird, diesen Wählerwillen in Regierungspolitik umzusetzen. Die Möglichkeiten der SPD als Junior-Partner der Union sind sehr begrenzt. Die öffentliche Wahrnehmung und Bewertung solcher Bündnisse haben wir am Sonntag erhalten.

Auch um perspektivisch den Bundesrat zu nutzen, um sozialdemokratische Inhalte zu präsentieren und umzusetzen, sind Länderregierungen ohne Beteiligung von CDU und F.D.P. nötig. Sonst wird durchregiert.

Sicher währen schon die Koalitionsverhandlungen mit selbstbewussten Linken und zögerlichen Grünen schwierig geworden. Sie hätten scheitern können – an Inhalten oder Personen. Ich hätte mir gewünscht (und habe es erwartet), dass diese Aufgabe angenommen wird. Das wäre besser gewesen für die Menschen in Thüringen. Und besser für die SPD.
Bedauerlich, hier wurde eine Chance verpasst.

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